Pressemitteilung
AfD: Nein zum Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ / gesunder Menschenverstand statt Klima-Wahn
Am Sonntag stimmen die Berliner beim Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ darüber ab, ob das Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz deutlich verschärft wird oder nicht.
Peer Döhnert, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Steglitz-Zehlendorf, erklärt dazu:
„Unsere Fraktion ruft alle Steglitzer und Zehlendorfer auf, beim Klima-Volksentscheid an diesem Sonntag mit einem Nein zu stimmen. Die Initiatoren des Volksentscheids servieren den Berlinern eine Mogelpackung, die mit tollen Versprechen – ‚günstig, unabhängig, klimaneutral‘ – wirbt, tatsächlich aber völlig unrealistische Klimaziele enthält, die nur zu erreichen wären, wenn der Verkehr in Berlin komplett eingestellt und keinerlei Energie mehr aus Kohle, Öl und Gas erzeugt würde. In diesem Zusammenhang nicht zu vergessen: Die letzten Kernkraftwerke sollen natürlich auch noch abgeschaltet werden. Die Ziele von ‚Berlin Klimaneutral 2030‘ sind so unsinnig, unrealistisch und teuer, dass sogar der Berliner Senat die Ablehnung des Volksentscheids empfiehlt. Und das will etwas heißen. Alle Steglitzer und Zehlendorfer mit gesundem Menschenverstand können bei diesem Volksentscheid am Sonntag nur mit Nein stimmen.“