+++Pressemitteilung+++
Peer Döhnert, AfD-Fraktion: Solidarität mit Sderot und Kiryat Bialik – wir stehen zu Israel!
Am Mittwoch dieser Woche hat die BVV Steglitz-Zehlendorf mit den Stimmen der AfD die Erklärung „Solidarität mit Sderot und Kiryat Bialik“ beschlossen.
Peer Döhnert, AfD-Fraktionsvorsitzender in der BVV Steglitz-Zehlendorf, erklärt:
„Die AfD-Fraktion steht gemeinsam mit der ganzen Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf fest an der Seite Israels gegen die brutalen, barbarischen Verbrechen der Hamas und weiterer palästinensischer Terrorgruppen, die sich damit selbst außerhalb jeder Zivilisation stellen. Darüber hinaus sprechen wir unser Mitgefühl denjenigen aus, die verletzt worden sind oder Angehörige durch den Anschlag verloren haben. Wir nehmen Anteil am Schicksal der Entführten.
Wir fordern, dass sämtliche deutschen Finanzmittel, die für von der Hamas kontrollierte Gebiete vorgesehen sind, sofort eingefroren werden. Diese Mittel müssen unverzüglich auf ihre humanitäre Notwendigkeit hin strikt überprüft werden und dürfen unter keinen Umständen in Kassen fließen, die von der Hamas kontrolliert werden. Es ist unerträglich und nicht hinnehmbar, dass auch nur ein Cent zur Unterstützung von Terrorismus oder antisemitischer Propaganda beiträgt. Wir bekennen uns entschieden zu unseren Partnerstädten Sderot und Kiryat Bialik und allen Gemeinden Israels und unterstützen diese in ihrem Kampf für Freiheit, Recht und Sicherheit.
Wir verurteilen jegliche Beifallskundgebung für die Hamas und andere palästinensische Terrorgruppen in unserer Stadt und fordern den Senat von Berlin auf, solche wirksam bereits im Ansatz zu unterbinden.
Im Bundestag und im EU-Parlament stimmt die AfD pro Israel. Die AfD unterstützt Israel mit zahlreichen Anträgen, die leider regelmäßig von den anderen Parteien abgelehnt werden. Auch die AfD-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf steht fest an der Seite unserer israelischen Partnerstädte. Sie können sich jederzeit auf unsere Unterstützung verlassen. Wir hoffen, dass alle israelischen Geiseln bald wieder frei sind und dass Frieden in Israel und im Nahen Osten einkehrt.“